Kreditgesetz

Darlehensrecht

Wenn eine Immobilienblase droht, will die Bundesregierung die Kreditvergaberichtlinien verschärfen. Viele Beispiele für übersetzte Sätze mit "kreditgesetz" - deutsch-englisches Wörterbuch und Suchmaschine für deutsche Übersetzungen. Das SMS-Guthaben nimmt weiter ab. Die Schweiz Zürich, ZH: Abstimmung über die Änderung des Konsumenten- oder Kleinkreditgesetzes. Verbraucherkreditgesetz: Welche Rechte haben Kreditnehmer und Kreditgeber?

Neues Immobilienkreditgesetz nur in Notfällen

Bei drohender Immobilien-Blase will die Regierung die Kreditvergaberichtlinien straffen. Im Frühling 2017 könnte das neue Immobilienkreditgesetz in Kraft getreten sein. Sie ist jedoch nur dann anzuwenden, wenn eine Blase zu explodieren droht und damit die finanzielle Stabilität Deutschlands gefährdet. Die Ausgestaltung des neuen Immobilienkreditgesetzes wird so erfolgen, dass die dann geltenden Beleihungswerte, Obergrenze, Rückzahlungsfrist und Liquiditätsnachweise nur im Falle einer Krise ermittelt werden.

Mit dem geplanten Immobilienkreditgesetz sollen Konsequenzen verhindert werden, die nach dem Zerplatzen der Immobilenblase in den USA im Jahr 2008 die Weltfinanzmärkte getroffen und die westlichen Länder in einen tiefen Groll gestürzt haben, dessen Auswirkungen noch heute zu spüren sind. Die Bundesfinanzministerin weist nachdrücklich darauf hin, dass es zurzeit keine Hinweise auf eine Blase in Deutschland gibt.

In den Niederlanden, Irland, den nordischen Staaten und Großbritannien sind ähnliche Rechtsvorschriften in Vorbereitung oder bereits in Anwendung. Es besteht also die Möglichkeit, dass die Kosten in keinem Verhältnis zur wirtschaftlichen Effizienz zueinander stehen. 2. Eine Finanzstabilitätskommission überprüft regelmäßig, ob Preis und Rentabilität zu weit voneinander entfernt sind.

Gegenwärtig gibt es jedoch keine Hinweise auf eine Krisensituation. Zum Schutz des Finanzmarktes und der Schuldner vor den Auswirkungen einer Immobilienkatastrophe sind vier Arten von Interventionen vorgesehen, deren Ober- und Untergrenze nur im Falle einer Krisensituation genau definiert sind. In der Tat, sie diktieren dann an den Darlehensnehmer, bis wann ein Immobiliendarlehen in voller Höhe getilgt werden muss.

Der Darlehensnehmer kann heute über Dauer und Betrag der Rückzahlung auf eigene Initiative bestimmen, was dann der Vergangenheit angehört. Der Mindestprozentsatz des Kaufpreises, den der Darlehensnehmer aus eigener Kraft mitzubringen hat, würde dann von der Finanzaufsichtsbehörde festgelegt. Diese Höchstgrenze würde dann bundesweit und ohne Ausnahme für alle Darlehensnehmer gültig sein. Derzeit gibt es Hypothekenfinanzierungsmöglichkeiten, die es dem Darlehensnehmer erlauben, nur die Zinszahlungen an die Hausbank zu leisten und erst am Ende der Vertragsdauer die komplette Rückzahlung auf einmal oder eine Folgefinanzierung, z.B. als Annuitätenkredit, zu leisten.

Nach dem neuen Immobilienkreditgesetz müssen die Kreditinstitute dann mit dem Auftraggeber eine Mindesttilgung absprechen. Dies wird durch die untere Grenze des Kreditnehmereinkommens bestimmt. Ab wann gilt das Immobilienkreditgesetz? Baufinanzierungen und Darlehen für Renovierungen und Umbauten sind davon ebenso wenig berührt wie Folgefinanzierungen für bestehende Verträge. Ausleihungen für den Sozialwohnungsbau sind vom vorgesehenen Immobilienkreditgesetz ebenfalls nicht berührt.

Zusätzlich wird eine Kreditquote pro Bank eingeräumt, die im Fall einer Krise von den gesetzlichen Anforderungen auszunehmen ist. Von diesen Ausnahmeregelungen abgesehen, will die Regierung den Zugriff auf einen Bausparvertrag für die Bevölkerung im Fall einer Krise nicht zu sehr einschränken, so dass Bauprojekte möglich sind. Das Immobilienkreditgesetz soll jedoch mit der oben beschriebenen Straffung der Kreditvergaberegeln sicherstellen, dass die finanzielle Stabilität Deutschlands im Fall einer Blase nicht untergraben wird.

Ziel ist es, die Rückzahlung von Krediten zu vermeiden und damit die Lage der Kreditinstitute - wie in den USA und Europa nach der Finanzkrise 2008 - gefährlich schlecht zu machen.

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